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29.08.2017

SOKA-BAU: Zwangsbeitrag Ausbildungskosten Solo-Selbstständige vor dem Aus?

 

Wieder einmal hat die SOKA-BAU vor dem Bundesarbeitsgericht eine schwere juristische Niederlage kassiert. (Mitteilung)

 

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30.08.2017

Vogtland-Anzeiger

 

 

07.07.2017

Eine typische SOKA-BAU-Klage

 

Die SOKA-BAU klagt offensichtlich alles ein, was gehen könnte. Als Zuschauer im Arbeitsgericht Wiesbaden konnten wir erleben, dass die SOKA-BAU sogar eine Seniorenbetreuungs GmbH auf Baulohn verklagt, welche von 60 Mitarbeitern offensichtlich im Pflege- und Verwaltungsbereich auch 8 Handwerker beschäftigt. Weder ist dies verboten, noch wird dadurch die GmbH zu einem Bauunternehmen! Das Gericht hat nachsichtig darauf hingewiesen, dass es schwierig werden würde, aus einer Seniorenbetreuung ein Bauunternehmen zu machen. Offensichtlich hat der Zoll wegen Schwarzarbeitsbekämpfung die dort angestellten Handwerker kontrolliert und glaubte, ebenso wie die SOKA-BAU, dass es sich um ein Bauunternehmen, welches arbeitszeitlich überwiegend Bauarbeiten durchführt, handelt. Damit die SOKA-BAU nicht einfach diese Klage zurücknehmen kann, sollte man sofort eine Feststellungswiderklage erheben, um rechtskräftig feststellen zu lassen, dass ein Seniorenheim kein Bauunternehmen ist!

Weiterhin ist das Recht etwas für die Hellen und nicht immer für die SOKA-BAU.

 

07.06.2017

Achtung: Kein Sonderkündigungsschutz möglich in einer Genossenschaftssatzung

 

Eine Agrargenossenschaft im Vogtland kam auf die glorreiche Idee, ihrer Aufsichtsratsvorsitzenden einfach in deren Satzung einen Sonderkündigungsschutz zu geben. Wegen Aufgabe der Milchproduktion wurden alle Mitarbeiter dieses Teilbetriebes betriebsbedingt gekündigt. In die Sozialauswahl wurde vom gegnerischen Fachanwalt für Agrarrecht - ja, das gibt es - jedoch nicht die Aufsichtsratsvorsitzende einbezogen wegen deren angeblichen Sonderkündigungsschutzes. Dies ist jedoch falsch! Der Kündigungsschutz des Arbeitnehmers (§ 1 Abs. 3 KSchG) ist in Deutschland zwingendes Recht. Er kann nicht einfach umgangen werden, in dem ich aus der Sozialauswahl eine vergleichbare Arbeitnehmerin herausnehme, nur weil sie gleichzeitig Aufsichtsratsvorsitzende in einer Genossenschaft ist. Man könnte ansonsten die Sozialauswahl total manipulieren. Arbeitgeber sollten daher nicht darauf vertrauen, dass ein derartiger Sonderkündigungsschutz hält - worauf man aber erst einmal kommen muss - und Arbeitnehmer müssen in einem Kündigungsschutzverfahren eine falsche Sozialauswahl aus diesem Grunde unbedingt rügen.

Das Recht ist etwas für die Hellen!

 

02.06.2017

Wer sonntags arbeitet, hat Anspruch auf einen Ersatzruhetag!

 

Wenn ein Arbeitnehmer etwa sonntags zum Dienst erscheinen muss, so hat er Anspruch auf einen so genannten Ersatzruhetag, welcher innerhalb von zwei Wochen nach dem Gesetz gewährt werden muss. Sonn- und Feiertagsarbeit ist in Deutschland grundsätzlich verboten (§ 9 Abs. 1 Arbeitszeitgesetz). Der Arbeitgeber braucht für Sonntagsarbeit und Feiertagsbeschäftigung entweder eine Ausnahmegenehmigung von der Arbeitsschutzbehörde oder er darf sowieso, weil die Arbeiten an Werktagen nicht vorgenommen werden können, an Sonn- und Feiertagen Mitarbeiter beschäftigen (§ 10 ArbZG). Es wird aber leider immer wieder vergessen, dass zwingend im ganzen Arbeitsjahr 15 Sonntage beschäftigungsfrei bleiben müssen (§ 11 Abs. 1 ArbZG). Des Weiteren muss dem Arbeitgeber, der an einem Sonntag beschäftigt wurde, innerhalb von zwei Wochen zwingend ein Ersatzruhetag gewährt werden (§ 11 Abs. 3 S. 1 ArbZG). Dies vergessen immer wieder Arbeitgeber, was die Folge haben kann, dass die Arbeitsschutzbehörde derartige Verstöße ahnden kann, etwa mit Bußgeld bis zu 15.000,00 € und bei beharrlicher Wiederholung mit Freistrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe. Da das Recht etwas für die Hellen ist, sollten Arbeitgeber das Arbeitszeitgesetz und übrigens auch das Arbeitsschutzgesetz tunlichst einhalten.

 

01.06.2017

Achtung Falle!

Vorzeitige Beendigung des Arbeitsvertrages bedarf zwingend der Schriftform (§ 623 BGB)

 

Häufig wünschen Arbeitnehmer in einem Aufhebungsvertrag, Abwicklungsvertrag oder gerichtlichen Vergleich vor dem Arbeitsgericht die Vereinbarung einer vorzeitigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses gegen eine erhöhte Abfindung. Zwingend erforderlich ist hierfür jedoch, dass die einseitige Beendigungserklärung des Arbeitnehmers dem Arbeitgeber schriftlich gegenüber erfolgt, also nicht per Fax oder E-Mail. In § 623 BGB ist dies zwingend vorgeschrieben und geht der neuen Vorschrift des § 126 b BGB, wonach heute regelmäßig die Textform, also Fax oder E-Mail genügt, vor! Dies hat das BAG (Urteil vom 17.12.2015 - 6 AZR 709/14) aktuell auch so entschieden.

Fazit: Es muss daher in jeder sogenannten Turbo-, oder Sprinterklausel die Schriftform vereinbart und eingehalten werden, natürlich auch vom Rechtsanwalt, wenn er eine derartige Erklärung für den Arbeitnehmer dem Arbeitgeber gegenüber, übrigens mit einer Originalvollmacht, erklären will.

Das Recht ist etwas für die Hellen!

 

09.12.2016

Vogtland-Anzeiger

 

 

02.12.2016

Zweiter offener Brief an die SOKA-BAU

 

 

13.10.2016

Antwort der SOKA-BAU auf offenen Brief

 

Hier die ungenügende und rechtlich teilweise falsche Antwort der SOKA-BAU auf unseren offenen Brief

 

 

07.10.2016

Vogtland-Anzeiger

 

 

05.10.2016

Offener Brief an die SOKA-BAU von Hubertus M. Deiters

 

 

30.09.2016

Ende der Abzocke durch die SOKA-BAU und Urlaubs- und Lohnausgleichskasse (ULAK) im Baugewerbe?

 

 

21.09.2016

Abzocke Sozialkasse Bau (SOKA-BAU) und Urlaubs- und Lohnausgleichskasse (ULAK)

 

 

25.08.2016

Vogtland-Anzeiger

 

 

07.07.2016

Vogtland-Anzeiger

 

 

27.02.2016

Night Affairs

 

Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters und Ehefrau Abogada Carolina Cogorno de Deiters verbringen als Sponsoren auch in diesem Jahr einen netten Abend bei der Veranstaltung Night Affairs im BMW Autohaus Strauß.

(http://nightaffairs.info)

 

22.01.2016

22. Neujahrskonzert Lions Club Auerbach

 

Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters besucht mit Ehefrau Abogada Carolina Cogorno de Deiters das 22. Neujahrskonzert des Lions Club Auerbach in der Göltzschtalgalerie Nikolaikirche. Ein durch die Musikschule Vogtland musikalisch gestalteter Abend mit Gesang und Instrumentalstücken.

 

21.01.2016

CDU-Neujahrsempfang

 

Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters ist zum traditionellen Neujahrsempfang der CDU mit dem Gastredner Michael Boddenberg (CDU-Fraktionsvorsitzender im Hessischen Landtag) eingeladen.

 

09.01.2016

Neujahrs-Empfang 2016 des Vogtland-Anzeigers

 

Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters und ist wieder zum jährlichen Neujahrs-Empfang des Vogtland-Anzeiger geladen. Im Theater Plauen treffen Herr Deiters mit Ehefrau Abogada Carolina Cogorno de Deiters Bekannte und Vertreter aus Politik und Wirtschaft und genießen das kulturelle und musikalisch hochkarätige Programm.

(Presseartikel - VA)

 

08.01.2016

Jahresempfang/-auftakt Volksbank Vogtland eG

 

Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters ist zum Jahresempfang der Volksbank Vogtland eG eingeladen und verbringt mit seiner Ehefrau Abogada Carolina Cogorno de Deiters in der Galerie des Malzhaus Plauen einen angenehmen Abend.

 

06.01.2016

7. Brandstädter 3-Königs-Lauf

 

Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters hat in diesem Jahr erneut an dem traditionellen Brandstätter 3-Königs-Lauf über eine Strecke von 7 km teilgenommen. Die Spenden kamen "Hand in Hand für Kenia e.V." und den Edlinger Sozialfonds "Bürger helfen Bürger" zugute.

(www.brandstätt.de)

 

04.01.2016

Neujahrsempfang Plauen

 

Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters nimmt an dem Neujahrsempfang der Stadt Plauen in den Hallen des Unternehmens E-Control Glas in Oberlosa teil. Neben der Ansprache des Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer und dem unterhaltsamen Programm konnte sich Herr Rechtsanwalt Deiters mit Vertretern aus Wirtschaft, Politik, Kultur austauschen.

(Presseartikel - VA)

 

01.12.2015

Rödl & Partner Jahresabschlussversammlung "2015 - Das steuerpolitische "Superjahr"?

 

Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters ist von Rödl & Partner zur Jahresabschlussversammlung 2015 in Plauen eingeladen. Neben interessanten Fachvorträgen konnten die Teilnehmer den Abend auch zum Austausch von steuerrechtlichen Themen nutzen.

 

07.10.2015

Unternehmertreffen 2015

 

Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters ist zum Unternehmertreffen in den Wernesgrüner Brauerei-Gutshof im Vogtland eingeladen. Herr Prof. Dr. Peter Fischer, Dekan der Fakultät für Psychologie, Pädagogik und Sportwissenschaften der Universität Regensburg hält ein interessantes Referat zum Thema: „Generationsgerechte Führung und Management – neueste wissenschaftliche Erkenntnisse aus der Führungspsychologie und deren unmittelbare praktische Anwendung im Unternehmen“ und es können interessante Gespräche geführt werden.

 

20.09.2015

Tag der offenen Tür Buffet Group in Markneukirchen

 

Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters freut sich über die Einladung zum Tag der offenen Tür der Buffet Group an und besichtigt das Werk, in dem Holzblasinstrumente sowie Blechblasinstrumente gefertigt werden.

 

19.09.2015

Meissen Vernissage 2015

 

Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters und seine Ehefrau Abogada Carolina Cogorno de Deiters sind zur Meissen Vernissage 2015 eingeladen und genießen die Präsentation der Porzellan-Manufaktur Meissen im Kurländer Palais in Dresden. Den Abend lassen sie anschließend bei einem festlichen Abendessen mit kulturellen Höhepunkten im Palais ausklingen.

 

10.09.2015

Sommerfest der A.V.A.T.I.S. Unternehmensgruppe

 

Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters freut sich über die Einladung zum Sommerfest der A.V.A.T.I.S. Unternehmensgruppe in Chemnitz. Herr Rechtsanwalt Deiters und seine Ehefrau Abogada Carolina Cogorno de Deiters verbringen in der außergewöhnlichen Atmosphäre des Pumpwerk eins in Chemnitz einen angenehmen Abend.

 

01.08.-08.08.2015

Mountainbike-Transalp

 

Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters ist auch in diesem Jahr sportlich wieder aktiv. Mit dem Mountainbike fuhr er von St. Anton Am Arlberg bis nach Italien zum Comer See.

 

16.07.-23.07.2015

Wanderung E5

 

Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters bewältigt erstmals zu Fuß eine Alpenüberquerung von Oberstdorf bis Meran.

 

22.06.2015

Wirtschaftsrat der CDU – Thema "Wie weiter mit der Energiewende?"

 

Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters ist zu einem Besuch der Vogtland Arena Klingenthal sowie einer anschließenden Diskussion aktueller Wirtschaftsfragen eingeladen. Im Mittelpunkt der Diskussionsrunde mit Fr. Yvonne Magwas (Mitglied des Dt. Bundestages der CDU) standen Themen wie Energiewende und Mindestlohn.

(Medieninformation der Vogtland Arena)

 

18.06.2015

16. Forum Going Global 2015

 

Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters nimmt an interessanten Fachvorträgen der Experten von Rödl & Partner in den Bereichen Recht, Steuern, Wirtschaft und IT teil. Anhand der Vorträge und dem persönlichen Erfahrungsaustausch wurde ein umfassender Einblick in die vielfältigen Chancen, Herausforderungen auf den weltweiten Märkten vermittelt.

 

16.06.2015

Benefizkonzert der Big Band der Bundeswehr

 

Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters verbringt bei einem Open-Air-Benefizkonzert der Bundeswehr Big Band einen stimmungsvollen Abend auf dem wunderschönen Altmarkt in Plauen.

 

27.04.2015

Treffpunkt Fraktion CDU/CSU

 

Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters ist zu einer Diskussion mit dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder sowie den Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Yvonne Magwas und Robert Hochbaum in der Festhalle Plauen eingeladen.

 

07.03.2015
Veranstaltung "Carpe Noctem – Nutze die Nacht."


Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters sowie Abogada Carolina Cogorno de Deiters besuchen erneut im Mercedes-Autohaus Oppel, Plauen, eine entspannte Abendveranstal- tung und genießen den Abend.
(www.carpenoctem.even2ell.de)

 

22.01.2015

Jahresauftakt CDU Vogtland


Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters ist erneut zum Neujahrsempfang der CDU im Malzhaus in Plauen eingeladen.

 

06.01.2015

Brandstätter 3-Königs-Lauf


Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters hat erstmals an dem traditionellen Brandstätter 3-Königs-Lauf über 10,5 km teilgenommen. Geschafft ist geschafft! (www.brandstätt.de)

 

03.01.2015

Neujahrs-Empfang des Vogtland-Anzeigers


Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters ist, wie bereits die Jahre zuvor, zum Neujahrs-Empfang des Vogtland-Anzeigers auf der Hauptbühne des Vogtland Theaters Plauen eingeladen. Es war, wie immer, eine rundum gelungene Veranstaltung!

 

03.09.2014

1. Vogtländischer Kongress
für Unternehmensführung des BVMW


Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters nimmt an dem 1. Vogtländischen Kongress für Unternehmensführung des BVMW teil und hatte dabei die Möglichkeit, interessante Vorträge zu hören.

 

August 2014

Vogtland-Anzeiger
 

 

Juni 2014

Mountainbike-Transslowenien
 
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters hat, wie schon die letzten Jahre, wieder erfolgreich eine Mountainbike-Transslowenien-Tour absolviert, von Arnoldstein nach Piran.
 
Also wieder: Geschafft ist geschafft!

 

10.03.2014

Denkfabrik Sachsen

Abogada Carolina Cogorno de Deiters sowie Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters nehmen an der Veranstaltung (http://www.denkfabrik.cdu-sachsen.de/) der CDU Sachsen teil. Frau Cogorno de Deiters nutzte die Möglichkeit, die Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel, auf die aktuelle Situation in Venezuela anzusprechen.

08.03.2014

Veranstaltung "Carpe Noctem – Nutze die Nacht"

Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters sowie Abogada Carolina Cogorno de Deiters besuchen im Mercedes-Autohaus Oppel eine entspannte Abendveranstaltung (http://www.carpenoctem.even2ell.de).

01.02.2014

Veranstaltung "NightAffairs"

Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters und seine Ehefrau Abogada Carolina Cogorno de Deiters sponsern eine schöne Abendveranstaltung in BMW Autohaus Strauß, Plauen, und treffen Mandanten, Politiker und Freunde (http://www.nightaffairs.info).

 

10.01.2014
Jahresempfang CDU Plauen

Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters ist auf dem Neujahrsempfang der CDU eingeladen. Der neue Generalsekretär Dr. Peter Tauber der CDU stellt sich persönlich vor.

 

August 2013
Gesunder Körper - Gesunder Geist
 
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters hat, wie schon im letzten Jahr, wieder erfolgreich eine Mountainbike-Transalp, diesmal vom Pustertal bis Riva del Garda/ Gardasee absolviert. Es galt ca. 10.000 Höhenmeter und ca. 400 Kilometer in sechs Tagen zu bewältigen.
 
Geschafft ist geschafft!
 
27.08.2013

Wahlveranstaltung der CDU in Zwickau
 
Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters ist persönlich auf die Wahlveranstaltung der CDU in Zwickau eingeladen. Die Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel hielt eine überzeugende Wahlkampfrede.

 

12.07.2013

12. Sommerfest der Sächsischen Union

 

Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters freut sich über die Einladung zum 12. Sommerfest des Herrn Landesvorsitzenden der Sächsischen Union, Stanislav Tillich und genießt einen schönen Sommerabend mitten im Herzen des sächsischen Vogtlandes – im Freizeitpark Plohn.

 

11.03.2013

Jubiläum Galvanotechnik Baum GmbH
Einweihung Galvanotechnische Oberflächen GmbH

 

Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters und dessen Ehefrau, Frau Abogada Carolina Cogorno de Deiters, waren zu einem Jubiläum sowie Einweihungsveranstaltung von den Geschäftsführern Herrn Nicolai Baum sowie Herrn Werner Wackershauser der Galvanotechnische Oberflächen GmbH eingeladen. Als Ehrengast hat die Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel, die Einweihung persönlich vorgenommen. Herr Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters hatte die Möglichkeit sich bei der Bundeskanzlerin persönlich für ihre schwere und aufopferungsvolle, politische Arbeit für Deutschland aber auch für Europa zu bedanken.

 

 

 

05.02.2013

Arbeitsbesuch von MdB, Herrn Robert Hochbaum, CDU

 

Der Bundestagsabgeordnete, Herr Robert Hochbaum, hat Herrn Rechtsanwalt Hubertus M. Deiters und Herrn Dr. Thomas Wazlawik, lecon Insolvenzverwaltung & sanierung, in deren Kanzleiräumen in Plauen zu einem Arbeitsgespräch besucht.